17.02.2014 in Kommunalpolitik

Ortsvereinssitzung 28. Januar 2014

 

Mit der ersten Ortsvereinssitzung in 2014 starten wir in dieses doch sehr ereignisreiche Jahr und die Tagesordnungspunkte lassen auch viel versprechen. Wie üblich findet diese erste Sitzung zusammen mit einem Vertreter des Ortsvereins Halle-Neustadt statt.
Nach der Begrüßung durch unseren Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Wünsch, geht es auch gleich mit dem Punkt Kommunalwahl weiter. Dazu wurde eine Vorschlagsliste mit den Kandidaten vorgestellt. Als Spitzenkandidat für unseren Ortsverein schicken wir Kay Senius ins Rennen. Er erklärt seine Beweggründe und stellt sich den Fragen unserer Genossen.
Kay hatte sich im Jahr 2012 schon für das Amt des Bürgermeisters beworben, doch sein Enthusiasmus die Stadt mit zu gestalten und zu entwickeln hat seit diesem Rückschlag nicht abgenommen. Er sieht die Stärken, die er in den Stadtrat mitbringen kann, jedoch hat er auch ein Auge für die Probleme, die damit evtl. verbunden sind.
Auf Listenplatz 2 schlägt der Ortsverein Rüdiger Fikentscher vor. Er bringt Erfahrungen aus dem Stadtrat und aus dem Landtag mit und ist motiviert, auch weiterhin an der Zukunft der Stadt mitzuwirken. Er verweist auf seine guten Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürger und möchte auch diese Stimmen im Stadtrat vertreten.
Des Weiteren folgen Chris Rüdrich, Anika Klump, Christian Annecke, Lukas Wanke und Matthias Schmidt. Letzterer antwortet auf die Frage, warum er denn nicht für einen vorderen Listenplatz kandidiert, dass es ihm aus beruflichen und privaten Gründen nicht möglich, ist das Amt, so auszufüllen, wie es denn erwartet wird. Er findet es ehrlicher, wenn er somit anderen Mitgliedern eine bessere Chance gibt, damit sie in den Stadtrat gewählt werden können. Er stehe aber trotzdem für weitere Aufgaben zur Verfügung und würde das auch gerne in der Position eines sachkundigen Einwohners anbieten.
Nach erfolgreicher Besprechung und Verabschiedung der Vorschlagsliste werden die Delegierten für den Stadtparteitag gewählt.
Um das Thema Kommunalwahl abzuschließen, wird noch einmal über das Programm der SPD gesprochen und wie wir uns aufstellen und unsere Positionen den Bürgern vermitteln möchten. Es wird die gute Zusammenarbeit aller Ortsvereine und des Stadtvorstandes bei der Erarbeitung des Papiers betont und man sieht die speziellen Probleme der verschiedenen Ecken von Halle gut darin vertreten.
Bevor die Sitzung endet, wird noch einmal kurz das Thema der Sparkassenfilialen in Heide Nord und Dölau angesprochen. Anlässlich einer der kommenden Sitzungen soll das Thema erneut aufgerufen werden.
Unter Verweis auf das nächste Ortsvereinstreffen am 18. Februar 2014, 19.30 Uhr in der Gaststätte „Waldkater“ wird die erste Sitzung im Jahr 2014 beendet.

03.09.2013 in Bundespolitik

Endspurt bis 22.09.2013

 

Liebe Genossen, Genossinnen und MitbürgerInnen,

der Wahlkampf begibt sich in die heiße Phase und bis zu den Wahlen am 22. September bleibt nicht mehr viel Zeit sich zu entscheiden. Nachdem sich Peer Steinbrück im TV- Duell gut geschlagen hat und nach Infratest- Umfrage viele unentschloßene Wähler überzeugen konnte, haben auch wir einen erneuten Energieschub bekommen die Bürger zu überzeugen warum es richtig ist am 22. September SPD zu wählen.
Viele Wahlkampfveranstaltungen, Infostände, Flyeraktionen stehen noch an und geben genug Gelegenheit unseren Spitzenkandidaten Karamba Diaby anzutreffen und ihn in einem Gespräch näher kennenzulernen, um sich von seiner Person und seiner Politik überzeugen zu lassen.
Es werden noch viele spannende Tage vergehen bis zur Wahl, bei der Ihr, WIR, du und ich alles in der Hand haben Deutschland auf einen neuen, einen besseren Kurs zu bringen. Einen Kurs, der von allen mitgestaltet werden kann und auch soll, indem wir allen Menschen zeigen möchten, dass Sie zum WIR gehören und niemand ausgegrenzt wird.

Auf eine spannende Endphase und einen erfolgreichen Wahlkampf!
- SPD Ortsverein-Nordwest -

PS: Zum vergrößern der anstehenden Termine einfach auf die Überschrift "Endspurt bis 22.09.2013" klicken

06.03.2013 in Kommunalpolitik

Ortsvereinssitzung mit Karamba Diaby

 
Diskussion mit Karamba Diaby

Zur Sitzung am Dienstag (26. Februar 2013) konnte der Ortsverein Nordwest den halleschen SPD-Bundestagskandidaten Dr. Karamba Diaby in seiner Runde begrüßen. Neben der Vorstellung seiner Person sowie seinen zentralen Anliegen für den bevorstehenden Wahlkampf diskutierten die GenossInnen mit Karamba Diaby die konkreten Ziele, die es nach einem rot-grünen Erfolg bei der Bundestagswahl rasch umzusetzen gilt. Und so entstand eine angeregte Diskussion über die Themen (Ost-)Rente, Mindestlohn und Bildungs- sowie Chancengerechtigkeit und vieles mehr. „Mein Listenplatz ist ein Etappensieg. Wir sind aber gerade dabei, die Weichen dafür zu stellen, dass wir gemeinsam das Direktmandat für Halle holen können“, so der Ausblick des Kandidaten. Sein Optimismus teilte auch Thomas Wünsch, Vorsitzender des SPD-OV Nordwest: „Ich war auf dem Parteitag dabei, der die Liste bestimmt hat. Und ich kann sagen: Karamba hat sich gut präsentiert und einen bleibenden Eindruck bei den Delegierten hinterlassen. Jetzt gilt es, die Hallenserinnen und Hallenser von Karamba zu überzeugen!“
Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt diskutierten die Anwesenden die derzeitige Auseinandersetzung zwischen dem neuen Oberbürgermeister Dr. Wiegand und dem Stadtrat. Der Ortsverein bestärkte die SPD-Stadtratsfraktion dabei darin, den eingeschlagenen Kurs der Verwaltungsspitze, der unter anderem für den Haushalt eine symbolische, aber wenig realistische „Schwarze Null“ vorsieht, kritisch zu begleiten.
Wie schnell sich die offenen Augen und Ohren der Ortsvereinsmitglieder in praktische Kommunalpolitik umsetzenlässt, zeigte eine Anregung an die Ratsfraktion aus der vorangegangenen Ortsvereinssitzung. Die angeregte Neubeschilderung der Wegweiser in der Dölauer Heide wurde von der Stadtverwaltung, in Person des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Umwelt, Uwe Stäglin (SPD), wohlwollend aufgenommen. Eine Umsetzung ist bis zum Sommer geplant.
Dass es im Ortsverein auch kontrovers zugehen kann, zeigte die Diskussion zum umstrittenen Sicherheits- und Ordnungsgesetz, das der Landtag wenige Tage zuvor mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet hatte. Einige Anwesende kritisierten, dass die SPD-Landtagsfraktion trotz Mitgliederentscheid zur Kennzeichnungspflicht im konkreten Fall keine anderen Wege gefunden hat, diesen Passus in das Gesetz aufzunehmen. Einig waren sich hingegen alle darin, dass die SPD im Land zukünftig keine Regierung mehr eingehen darf, für die die Kennzeichnungspflicht kein Muss ist.
Die nächste Ortsvereinssitzung findet am Montag, 8. April 2013, 19 Uhr in Dölau statt (Ort wird noch bekannt gegeben). Thema der Zusammenkunft, die gemeinsam mit der SPD-Ratsfraktion stattfindet, sind die Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil Dölau. Derzeit gibt es nur einen größeren Einkaufsmarkt am Rand des Stadtteils, der nur schwer fußläufig zu erreichen ist. Ein Zustand, der in Anbetracht des demographischen Wandels auf Dauer nicht hinzunehmen ist. Deshalb wird der Ortsverein das Gespräch mit den Dölauerinnen und Dölauern suchen. Interessierte sind herzlich willkommen; nähere Informationen folgen demnächst.

29.01.2013 in Kommunalpolitik

Ortsvereinssitzung am 22. 01. 2013

 

Nach der formellen Begrüßung durch Thomas dürfen wir ein neues SPD- Mitglied in unseren Reihen begrüßen. Lukas ist Student an der MLU und zu Semesterbeginn nach Halle gezogen. Hier hat er sich auch entschloßen politisch etwas aktiv zu werden und empfand die SPD als die Beste Adresse. Wir freuen uns auf eine lange und produktive Zusammenarbeit.
Im folgenden Punkt der Tagesordnung geht es um die zukünftigen Sitzungen in diesem Jahr.
Für die nächste Sitzung gibt es eine feste Zusage von unserem Bundestagskandidaten Karamba Diaby, welchen wir sehr gerne in unserem Ortsverein begrüßen. Zusammen wollen wir erörtern wie er sich den Bundestagswahlkampf vorstellt und wie wir ihm dabei konstruktiv zur Seite stehen können.
Im März wird unsere erste Themensitzung stattfinden zu der wir Uwe Steglin einladen möchte. Eine Bestätigung steht noch aus.
Matthias gibt uns eine kleine Zusammenfassung der Dezember-Sitzung und die Idee zur Gestaltung der öffentlichen Sitzung. Am Ende beschließen wir zu Uwe S. auch den OV Neustadt (und evtl. den Saalekreis) und den Verein für den Erhalt der Eisenbahnstrecke Halle - Hettstedt.
Das Thema Beschilderung der Heide wird von allen aufgenommen und soll als Antrag im Stadtrat vorgebracht werden.
Als Vorschlag für eine weitere öffentliche Ortsvereinssitzung wird von Christian Annecke das Thema „Ausstattung der Universitätsgelände“ vorgeschlagen. Die Meinung ist recht zwiegespalten und wir möchten uns da zuerst mit der Juso Hochschulgruppe koordinieren.
Nichts desto trotz halten wir an einer anderen Schwerpunktsitzung, mit dem Thema Bildung, für die Sommerzeit fest. Dabei wird es sich stark um die Grundschulen und Sekundarschulen in unserem Einzugsgebiet drehen. Somit besteht für alle die Aufgabe sich ein wenig nach Problemen und Missständen umzuhorschen. (Diese können Sie, liebe Leser, uns auch gerne direkt als Kommentar oder E-Mail zukommen lassen)
Berichte aus Stadt und Land bilden den folgenden Tagesordnungspunkt. Wir erfahren, dass der Haushaltplan im Dezember eingereicht wurde und vorraussichtlich im März verabschiedet werden soll. Die Veröffentlichung des Stelleplans bleibt jedoch noch offen.
Als letzten wichtigen Punkt sprechen wir über das Programm Stark IV der Landesregierung. Dabei geht es um die finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Altschuldenabbau.
Halle soll aus dem 400 Mio. € schweren Programm ca. 75 Mio. € zukommen, wenn es sich mit ca. 18 Mio. selbst daran beteiligt. Es wird abzuwarten wie sich unser Bürgermeister zu diesem Paket äußert und wie er sich mit der Kritik aus Magdeburg auseinandersetz, welche die Höhe für Halle als überzogen ansieht.
Nach der Bekanntgabe der nächsten interessanten Termine beendet Thomas die Sitzung.

08.01.2013 in Kommunalpolitik

Sitzung am 18. Dezember 2012

 

In der letzten Sitzung des Jahres soll es nicht minder Konstruktiv vor sich gehen und somit haben wir auch genug Gesprächsstoff auf dem Tagesplan.

Wir beschäftigen uns weiterhin sehr intensiv mit dem Strategiepapier und versuchen ihm Inhalte mit Markenstempel Halle-Nordwest beizufügen. Dies lässt sich auch wunderbar mit einer groben Planung für die Sitzungen im kommenden Jahr verbinden. Angesprochene Themen sind unter anderem: Probleme mit Straßen/Infrastruktur, die laufende Diskussion über die Anzahl der Grundschulen, die Aufforstung der Dölauer Heide, die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Dölau, das geplante Einkaufscenter und die Wegschilder innerhalb der Heide.
Im Zuge dieser Diskussionen wurden viele Fragen notiert, welche wir mit den Experten in eine der kommenden Sitzungen klären möchten. Dazu ist es geplant Uwe Steglin (Stadtbeigeordneter im Bereich Bauen und Planen), Thorsten Klimel (Landesschulamt) und weitere Ansprechpartner einzuladen bzw. mit ihnen eine Sitzung abzuhalten. Dies soll im Zuge von Themensitzungen stattfinden, welche wir Quartalsweise abhalten möchten und uns dazu auch im Idealfall an dem Ort des Geschehens treffen.

Im weiteren Verlauf wurden wir über Neuigkeiten aus der Stadt (wie z. B. die Umformung der Stadtverwaltung) und dem Land (z.B. Durchsetzung des Kinder-Fördergesetzes durch die SPD) unterrichtet.

In der nächsten Sitzung ist es geplant, unseren Direktkandidaten für die Bundestagswahl Karamba Diaby einzuladen, daher freuen wir uns sehr über eine gut besuchte Sitzung an der ihr mit Karamba ins Gespräch kommen könnt.

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