Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

24.05.2015 in Kommunalpolitik

Sitzung im Mai

 

Die Mai-Sitzung stand ganz im Zeichen des nahenden Stadtparteitags.

22.02.2015 in Kommunalpolitik

Unsere Februarsitzung

 

Unsere Februarsitzung stand ganz im Licht der Kandidatenfindung für die Landtagswahlen 2016. Doch zuvor....

03.04.2014 in Kommunalpolitik

Ortsvereinssitzung mit Wahlhandlung

 
Der neue Vorstand, von links nach rechts: Christian Raabe, Matthias Schmidt, Thomas Wünsch, Christian A. und Chris R.

Unsere Ortsvereinssitzung im März stand ganz unter dem Motto Kommunalwahlkampf. Außerdem haben wir einen neuen Vorstand .....

17.02.2014 in Kommunalpolitik

Ortsvereinssitzung 28. Januar 2014

 

Mit der ersten Ortsvereinssitzung in 2014 starten wir in dieses doch sehr ereignisreiche Jahr und die Tagesordnungspunkte lassen auch viel versprechen. Wie üblich findet diese erste Sitzung zusammen mit einem Vertreter des Ortsvereins Halle-Neustadt statt.
Nach der Begrüßung durch unseren Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Wünsch, geht es auch gleich mit dem Punkt Kommunalwahl weiter. Dazu wurde eine Vorschlagsliste mit den Kandidaten vorgestellt. Als Spitzenkandidat für unseren Ortsverein schicken wir Kay Senius ins Rennen. Er erklärt seine Beweggründe und stellt sich den Fragen unserer Genossen.
Kay hatte sich im Jahr 2012 schon für das Amt des Bürgermeisters beworben, doch sein Enthusiasmus die Stadt mit zu gestalten und zu entwickeln hat seit diesem Rückschlag nicht abgenommen. Er sieht die Stärken, die er in den Stadtrat mitbringen kann, jedoch hat er auch ein Auge für die Probleme, die damit evtl. verbunden sind.
Auf Listenplatz 2 schlägt der Ortsverein Rüdiger Fikentscher vor. Er bringt Erfahrungen aus dem Stadtrat und aus dem Landtag mit und ist motiviert, auch weiterhin an der Zukunft der Stadt mitzuwirken. Er verweist auf seine guten Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürger und möchte auch diese Stimmen im Stadtrat vertreten.
Des Weiteren folgen Chris Rüdrich, Anika Klump, Christian Annecke, Lukas Wanke und Matthias Schmidt. Letzterer antwortet auf die Frage, warum er denn nicht für einen vorderen Listenplatz kandidiert, dass es ihm aus beruflichen und privaten Gründen nicht möglich, ist das Amt, so auszufüllen, wie es denn erwartet wird. Er findet es ehrlicher, wenn er somit anderen Mitgliedern eine bessere Chance gibt, damit sie in den Stadtrat gewählt werden können. Er stehe aber trotzdem für weitere Aufgaben zur Verfügung und würde das auch gerne in der Position eines sachkundigen Einwohners anbieten.
Nach erfolgreicher Besprechung und Verabschiedung der Vorschlagsliste werden die Delegierten für den Stadtparteitag gewählt.
Um das Thema Kommunalwahl abzuschließen, wird noch einmal über das Programm der SPD gesprochen und wie wir uns aufstellen und unsere Positionen den Bürgern vermitteln möchten. Es wird die gute Zusammenarbeit aller Ortsvereine und des Stadtvorstandes bei der Erarbeitung des Papiers betont und man sieht die speziellen Probleme der verschiedenen Ecken von Halle gut darin vertreten.
Bevor die Sitzung endet, wird noch einmal kurz das Thema der Sparkassenfilialen in Heide Nord und Dölau angesprochen. Anlässlich einer der kommenden Sitzungen soll das Thema erneut aufgerufen werden.
Unter Verweis auf das nächste Ortsvereinstreffen am 18. Februar 2014, 19.30 Uhr in der Gaststätte „Waldkater“ wird die erste Sitzung im Jahr 2014 beendet.

06.03.2013 in Kommunalpolitik

Ortsvereinssitzung mit Karamba Diaby

 
Diskussion mit Karamba Diaby

Zur Sitzung am Dienstag (26. Februar 2013) konnte der Ortsverein Nordwest den halleschen SPD-Bundestagskandidaten Dr. Karamba Diaby in seiner Runde begrüßen. Neben der Vorstellung seiner Person sowie seinen zentralen Anliegen für den bevorstehenden Wahlkampf diskutierten die GenossInnen mit Karamba Diaby die konkreten Ziele, die es nach einem rot-grünen Erfolg bei der Bundestagswahl rasch umzusetzen gilt. Und so entstand eine angeregte Diskussion über die Themen (Ost-)Rente, Mindestlohn und Bildungs- sowie Chancengerechtigkeit und vieles mehr. „Mein Listenplatz ist ein Etappensieg. Wir sind aber gerade dabei, die Weichen dafür zu stellen, dass wir gemeinsam das Direktmandat für Halle holen können“, so der Ausblick des Kandidaten. Sein Optimismus teilte auch Thomas Wünsch, Vorsitzender des SPD-OV Nordwest: „Ich war auf dem Parteitag dabei, der die Liste bestimmt hat. Und ich kann sagen: Karamba hat sich gut präsentiert und einen bleibenden Eindruck bei den Delegierten hinterlassen. Jetzt gilt es, die Hallenserinnen und Hallenser von Karamba zu überzeugen!“
Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt diskutierten die Anwesenden die derzeitige Auseinandersetzung zwischen dem neuen Oberbürgermeister Dr. Wiegand und dem Stadtrat. Der Ortsverein bestärkte die SPD-Stadtratsfraktion dabei darin, den eingeschlagenen Kurs der Verwaltungsspitze, der unter anderem für den Haushalt eine symbolische, aber wenig realistische „Schwarze Null“ vorsieht, kritisch zu begleiten.
Wie schnell sich die offenen Augen und Ohren der Ortsvereinsmitglieder in praktische Kommunalpolitik umsetzenlässt, zeigte eine Anregung an die Ratsfraktion aus der vorangegangenen Ortsvereinssitzung. Die angeregte Neubeschilderung der Wegweiser in der Dölauer Heide wurde von der Stadtverwaltung, in Person des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Umwelt, Uwe Stäglin (SPD), wohlwollend aufgenommen. Eine Umsetzung ist bis zum Sommer geplant.
Dass es im Ortsverein auch kontrovers zugehen kann, zeigte die Diskussion zum umstrittenen Sicherheits- und Ordnungsgesetz, das der Landtag wenige Tage zuvor mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet hatte. Einige Anwesende kritisierten, dass die SPD-Landtagsfraktion trotz Mitgliederentscheid zur Kennzeichnungspflicht im konkreten Fall keine anderen Wege gefunden hat, diesen Passus in das Gesetz aufzunehmen. Einig waren sich hingegen alle darin, dass die SPD im Land zukünftig keine Regierung mehr eingehen darf, für die die Kennzeichnungspflicht kein Muss ist.
Die nächste Ortsvereinssitzung findet am Montag, 8. April 2013, 19 Uhr in Dölau statt (Ort wird noch bekannt gegeben). Thema der Zusammenkunft, die gemeinsam mit der SPD-Ratsfraktion stattfindet, sind die Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil Dölau. Derzeit gibt es nur einen größeren Einkaufsmarkt am Rand des Stadtteils, der nur schwer fußläufig zu erreichen ist. Ein Zustand, der in Anbetracht des demographischen Wandels auf Dauer nicht hinzunehmen ist. Deshalb wird der Ortsverein das Gespräch mit den Dölauerinnen und Dölauern suchen. Interessierte sind herzlich willkommen; nähere Informationen folgen demnächst.

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